Die CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz möchte Vereine und andere gemeinnützige Organisationen bei GEMA-Gebühren unterstützen. Die Idee: Das Land soll im Rahmen der Ehrenamtsförderung die Gebühren bei nicht-kommerziellen Vereinsfesten, also bspw. Feste bei denen keine Eintritte genommen werden, übernehmen.
„Eine absolut wichtige, notwendige und zielgenaue Entlastung für unsere Ehrenamtlichen im Land. Vereine ächzen unter der Bürokratie und den Kosten“, hält der CDU-Landtagsabgeordnete Torsten Welling fest. Einzig SPD, FDP und Grüne sehen das anders: Sie lehnen die Vereinsunterstützung ab. „Ein Schlag ins Gesicht aller Ehrenamtlichen im Land.“
„Gestiegene Preise, die Auswirkungen der Pandemie und hohe Auflagen für Veranstaltungen belasteten das Ehrenamt. Die GEMA-Gebühren stellten eine weitere finanzielle Belastung dar, hier wollen wir ansetzen.“ Welling bedauert, dass die Landesregierung Vereine und gemeinnützige Organisationen lieber mit den Kosten alleine lässt: „SPD, FDP und Grünen fehlt hier offensichtlich das Gespür für die Arbeit vor Ort, wir werden daher nicht lockerlassen.“
Um das Ehrenamt und die Arbeit in den Vereinen zu fördern, müssten die Rahmenbedingungen der ehrenamtlichen Arbeit erleichtert bzw. dringend unterstützt werden – das Land und die Ampel-Fraktionen müssten ihre Blockadehaltung schnellsten aufgeben, so die Abgeordnete. Neben den teils horrenden Kosten spart der CDU-Vorschlag den Vereinen vor allem auch Bürokratie.
